Stand: 01.02.2023
I. VORBEMERKUNGEN
1. Der Shop unter https://www.jiroo.de wird betrieben durch: FRITZ APOTHEKE, Inh. Waage Apotheke OHG, Apothekerin Sandra Kraatz und Apotheker Nayef Tamimi, Mariendorfer Damm 165, 12107 Berlin Tempelhof. Verantwortliche Apothekerin (Filialleiterin) der FRITZ APOTHEKE ist Frau Martina Pohl.
2. Die FRITZ APOTHEKE verfügt über eine gültige Erlaubnis zum Versand von Arzneimitteln („Versandhandelserlaubnis“) nach §§ 43 Abs. 1 Satz 1 AMG, 11a ApoG und ist in das Register des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) eingetragen. Die Eintragung können Sie jederzeit durch Klick auf das auf unserer Website https://www.jiroo.de eingebundene EU-Sicherheitslogo (https://www.dimdi.de/dynamic/de/arzneimittel/versandhandel/eusicherheitslogo/index.html) mit der Aufschrift
überprüfen.
II. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Diese AGB gelten für alle Bestellungen, die Sie bei uns, der FRITZ APOTHEKE, über die Internetseite https://www.jiroo.de (nachfolgend: „Online-Shop“) vornehmen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Ihnen werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, wenn wir der Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
1.2. Das Angebot unter https://www.jiroo.de richtet sich ausschließlich an Kunden, die Verbraucher gemäß § 13 BGB sind und das 18. Lebensjahr vollendet haben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3. Die bereitgestellten Informationen im Online-Shop wurden sorgfältig geprüft und werden regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt insbesondere für Produktinformationen von pharmazeutischen Unternehmern, pharmazeutischen Herstellern, pharmazeutischen Großhändlern und in Bezug auf Produktinformationen, welche durch Dienstleister zur Verfügung gestellt werden.
1.4. Es gelten stets diese AGB in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Die FRITZ APOTHEKE behält sich ausdrücklich das Recht vor, diese AGB für zukünftige Bestellungen zu ändern und/oder anzupassen. Etwaige Anpassungen haben keine Auswirkungen auf frühere Bestellungen.
2. Vertragsschluss
2.1. Zur Nutzung des Online-Shops und zur Vornahme von Bestellungen müssen Sie einen Nutzer-Account eröffnen. Im Rahmen der Eröffnung des Accounts müssen Sie sich identifizieren und wahrheitsgemäße Angaben zu Ihrer Person machen. Die insoweit erforderlichen Angaben und Informationen ergeben sich aus der entsprechenden Rubrik des Online-Shops. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten gegen einen unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Für den Fall, dass Sie gegen die Verpflichtungen nach Ziff. 2.1. verstoßen, steht der FRITZ APOTHEKE das Recht zu, Ihren Nutzer-Account umgehend zu sperren.
2.2. Mit Integration der Produkte in den Online-Shop laden wir Sie unverbindlich zur Abgabe eines Angebotes zum Kauf eines Artikels ein. Dabei können Sie unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden einer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und näher erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab (sog. invitatio ad offerendum).
2.3. Nach Eingang einer Bestellung senden wir Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung per E-Mail zu. Die AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung können Sie darüber hinaus auch hier auf dieser Seite https://www.jiroo.de/agb/ einsehen und herunterladen.
2.4. Sofern und soweit wir Ihr Angebot annehmen, erhalten Sie eine Bestellbestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail. Der Vertragsinhalt wird von uns gespeichert und Ihnen nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung gestellt. Ihre (vergangenen) Bestellungen können Sie einsehen, wenn Sie einen Kundenaccount registriert haben.
2.5. Für den Fall, dass Ihre Bestellung rezept- oder verschreibungspflichtige Arzneimittel, Betäubungsmittel oder Medizinprodukte beinhaltet, stellt die Bestellbestätigung in Bezug auf das bzw. die rezept- oder verschreibungspflichtigen Arzneimittel noch keine Annahme dar. In diesem Fall müssen Sie uns zunächst das Rezept im Original zugänglich machen oder uns die entsprechende elektronische Verordnung (E-Rezept) übermitteln. Eine Annahme erklären wir erst nach einer Prüfung des Original-Rezeptes. Die von uns angebotene Rezept-Upload Funktion ersetzt nicht die Übersendung bzw. Vorlage des Original-Rezeptes in der Apotheke. Sie dient ausschließlich der Beschleunigung der Bearbeitung Ihrer Bestellung. Abgeben können wir das entsprechende Arzneimittel erst, wenn uns das Rezept in Papierform im Original oder eine elektronische Verordnung bzw. ein entsprechender QR-Code vorliegt und von uns geprüft wird.
3. Versand und Übergabe
3.1. Die Übergabe der bestellten Waren / Arzneimittel erfolgt – auf der Basis des jeweiligen individuellen Angebots durch die FRITZ APOTHEKE – nach Ihrer im Bestellprozess getroffenen Wahl aus den konkret angebotenen und verfügbaren Formen der Abgabe entweder direkt in der Apotheke vor Ort, durch Übergabe mittels eines Botendienstes (siehe hierzu Ziff. 4.) oder durch Versand im Wege des Versandhandels i.S.v. § 11a ApoG.
3.2. Aus rechtlichen Gründen darf ein Versand nicht erfolgen, wenn ein Bedarf an Information oder Beratung zur sicheren Anwendung des Arzneimittels besteht, der nicht durch andere Mittel als direkte persönliche Information oder Beratung durch einen Apotheker gedeckt werden kann. Insbesondere in diesem Fall stehen wir Ihnen zur persönlichen Beratung und zur Abholung des Arzneimittels in unseren Apothekenräumen zur Verfügung.
3.3. Arzneimittel und apothekenpflichtige Medizinprodukte, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen (insb. § 17 Abs. 2b ApBetrO) nicht versandt werden dürfen, können nur in unserer Apotheke vor Ort abgegeben werden.
3.4. Der Versand erfolgt zu den in der Bestellung angegebenen Versandkosten innerhalb von 1-2 Arbeitstagen. Die Versandkosten werden gesondert ausgewiesen. Wenn das Arzneimittel verfügbar ist und innerhalb von 2 Arbeitstagen nicht versendet werden kann, werden Sie von der FRITZ-APOTHEKE darüber informiert.
3.5. Nach dem Versand erhalten Sie umgehend einen Link zur Sendungsverfolgung.
3.6. Sind weder Sie noch der von Ihnen im Bestellprozess benannte Empfangsbote bei der Übergabe des Arzneimittels persönlich anwesend, so erfolgt ein zweiter Zustellversuch kostenfrei. Schlägt der zweite Zustellversuch fehl, wird die Ware an uns zurückgeschickt und steht zur Abholung in der Apotheke bereit.
3.7. Wenn Sie eine im konkreten Fall durch die FRITZ APOTHEKE auch angebotene und im Rahmen des Bestellprozesses ausgewählte Übergabe in der Apotheke vor Ort wünschen, können die Arzneimittel persönlich oder durch einen von Ihnen beauftragten Empfangsboten in den Betriebsräumen der FRITZ APOTHEKE, Mariendorfer Damm 165, 12107 Berlin Tempelhof während der auf der Internetseite der FRITZ APOTHEKE veröffentlichten Öffnungszeiten abgeholt werden.
4. Angebot eines Botendienstes
4.1. Wir bieten Ihnen einen Botendienst i.S.v. § 17 Abs. 2 ApBetrO im Einzugsgebiet unserer Apotheke an. Wenn Sie unseren Botendienst in Anspruch nehmen, erfolgt die Zustellung auf der Grundlage entsprechender Weisungen des Apothekenleiters i.S.v. § 2 ApBetrO durch einen weisungsgebundenen Boten.
4.2. Wenn Sie als Zustellungsart den Botendienst auswählen, können ggf. Kosten für die Inanspruchnahme des Botendienstes berechnet werden. Die Kosten für den Botendienst werden im Bestellprozess separat ausgewiesen.
4.3. Aus rechtlichen Gründen darf ein Botendienst nicht erfolgen, wenn ein Bedarf an Information oder Beratung zur sicheren Anwendung des Arzneimittels oder apothekenpflichtigen Medizinproduktes besteht und eine entsprechende Beratung nicht zuvor erfolgte. Insbesondere in diesem Fall stehen wir Ihnen während der Öffnungszeiten selbstverständlich zur persönlichen Beratung und zur Abholung des Arzneimittels in der Apotheke zur Verfügung.
4.4. Bitte beachten Sie, dass im Rahmen des von uns angebotenen Botendienstes die Auslieferung durch nicht pharmazeutisch geschultes Personal erfolgen kann, welches keiner berufsrechtlichen Verschwiegenheitsverpflichtungen unterliegt, jedoch zur strikten Vertraulichkeit verpflichtet ist. Der Bote ist angewiesen, keine Fragen zu Arzneimitteln oder zu Ihrer Gesundheit zu beantworten, aufzunehmen und weiterzuleiten. Bitte wenden Sie sich im Falle von Fragen telefonisch oder persönlich an uns.
4.5. Aus rechtlichen Gründen können wir Ihnen eine Zustellung von Arzneimitteln im Wege des Botendienstes nur anbieten, wenn wir Sie zu den abzugebenden Arzneimitteln beraten haben – bzw. eine Beratung angeboten wurde – und für verschreibungspflichtige Arzneimittel ein Originalrezept in der Apotheke vorliegt oder Sie uns eine elektronische Verordnung bzw. den entsprechenden QR-Code übermittelt haben.
4.6. Bitte stellen Sie sicher, dass entweder Sie persönlich oder der von Ihnen im Bestellprozess benannte Empfangsbote zur angekündigten Lieferzeit anwesend ist. Wenn weder Sie noch der Empfangsbote persönlich bei Zustellung anwesend sind, wird ein zweiter Zustellversuch kostenfrei durchgeführt. Schlägt der zweite Zustellversuch fehl, wird die Ware in die Apotheke zurückgebracht, wo sie zur Abholung bereitsteht.
Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Es gelten jeweils die im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preisangaben enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
5.2. Im Rahmen des Bestellprozesses können Sie vor Abschluss des Bestellprozesses aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel werden sie auf einer gesonderten Informationsseite informiert.
5.3. Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die FRITZ APOTHEKE nicht aus.
5.4. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn und soweit ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch die FRITZ APOTHEKE anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit sich Ansprüche aus demselben Rechtsverhältnis ableiten.
6. Beratung
6.1. Um die ordnungsgemäße Übergabe der Arzneimittel zu gewährleisten und Sie informieren und beraten zu können, benötigen wir folgende Angaben von Ihnen: Name, Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer für pharmazeutische Rückfragen. Die mitgeteilten Daten werden im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung zum Zwecke der Vertragsdurchführung und Klärung von Rückfragen in Ihrem Interesse verwendet und verarbeitet.
6.2. Wenn Sie eine persönliche Beratung wünschen, steht Ihnen unser persönliches und diskretes Beratungsangebot in unserer Apotheke vor Ort zur Verfügung. Bitte kommen Sie hierzu gerne auf uns zu. Alternativ kommt auch eine Beratung im Wege der Telekommunikation in Betracht.
6.3. Wenn Sie Fragen haben, können Sie uns wie folgt erreichen: Telefon 030 74304 666 30, Fritz Apotheke Berlin, Mariendorfer Damm 165, 12107 Berlin.
7. Verfügbarkeit und Arzneimittelsicherheit
7.1. Die FRITZ APOTHEKE hält alle Arzneimittel zur Abgabe an den Kunden nach Bestellung verfügbar, soweit diese im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden dürfen und für die FRITZ APOTHEKE verfügbar sind. Bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch können wir die Lieferung/Abgabe von Arzneimitteln jedoch verweigern.
7.2. Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit behält sich die FRITZ APOTHEKE vor, in jedem Einzelfall zu prüfen, ob und ggf. unter welchen Bedingungen das jeweilige Produkt an den Kunden versendet werden kann, bestimmte Höchstabgabemengen festzulegen sowie die Abgabe bei einem Verdacht auf Missbrauch zu verweigern.
8. Haftung
8.1. Sofern Sie uns einen Mangel anzeigen, ist die beanstandete Ware unverzüglich zur Überprüfung zurückzusenden. Bei berechtigter und fristgemäßer Mängelrüge behebt die FRITZ APOTHEKE die Mängel nach Ihrer Wahl im Wege der Nacherfüllung oder der Beseitigung. Die FRITZ APOTHEKE ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Schlägt die Nacherfüllung nach Setzung einer angemessenen Frist fehl, sind Sie berechtigt, zu mindern oder wahlweise vom Vertrag zurückzutreten. Andere Rücktrittsrechte bleiben davon unberührt. Einer Nachfristsetzung bedarf es nicht, wenn besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen, etwa wenn beide Arten der Nacherfüllung verweigert werden oder die dem Kunden zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht, Schadensersatz zu verlangen, wird durch den Rücktritt nicht ausgeschlossen.
8.2. Im Falle der Verletzung einer vorvertraglichen, vertraglichen und / oder außervertraglichen Pflicht, auch bei mangelhafter Lieferung, unerlaubter Handlung und / oder Produzentenhaftung, haftet die FRITZ APOTHEKE bei Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit lediglich bei der Verletzung einer wesentlichen Verkehrspflicht, durch welche die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist. Die Haftung – mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit – ist auf den bei Vertragsabschluss voraussehbaren vertragstypischen Schaden beschränkt.
8.3. Außerhalb der Verletzung einer wesentlichen Pflicht ist eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Falle aber auf die Höhe der geschuldeten Vergütung beschränkt.
8.4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für Ansprüche aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), für eine Haftung aus einer Garantie (z. B. für die Beschaffenheit einer Sache im Sinne von §§ 443, 444 BGB), aus der vorsätzlichen Verletzung von Pflichten, aus arglistigem Verschweigen von Mängeln, für die Fälle grober Fahrlässigkeit und die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und / oder der Gesundheit sowie im Falle einer gesetzlich zwingenden Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
9. Abholung in der Apotheke
Wenn Sie im Bestellprozess die im konkreten Einzelfall durch die FRITZ APOTHEKE ggf. auch angebotene Abholung in der Apotheke ausgewählt haben, kann die Ware durch Sie persönlich oder einen von Ihnen beauftragten Empfangsboten in den Betriebsräumen der FRITZ APOTHEKE während der auf den Internetseiten der Apotheke veröffentlichten Öffnungszeiten abgeholt werden.
10. Alternative Streitbeilegung
Informationen über eine Online-Streitschlichtung bei Online-Kaufverträgen und Online-Dienstleistungsverträgen finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Die FRITZ APOTHEKE ist nicht verpflichtet, an einem alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Streitschlichtungsstelle in der Bundesrepublik Deutschland teilzunehmen.
11. Bildrechte und Rechte an Produkttexten
Alle Bildrechte bzw. Rechte an Produkttexten liegen bei der FRITZ-APOTHEKE und/ oder einem Service-Provider. Zu den Details verweisen wir auf die Website des Online-Shops (https://www.jiroo.de). Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung der Rechteinhaber ist nicht gestattet.
12. Widerrufsbelehrung
12.1. Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fritz Apotheke, Mariendorfer Damm 165, 12107 Berlin) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
12.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
12.3. Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
FRITZ APOTHEKE, Inh. Waage Apotheke OHG, Apothekerin Sandra Kraatz und Apotheker Nayef Tamimi, Mariendorfer Damm 165, 12107 Berlin Tempelhof:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
12.4. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Rezepturen und/oder Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
13. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
14. Informationen zum Batteriegesetz / Elektro- und Elektronikgerätegesetz
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien, Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir gemäß dem Batteriegesetz verpflichtet, auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe (z.B. in kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können Batterien aus unserem Sortiment in üblicher Menge unter Beachtung ggf. anwendbarer gefahrgutrechtlicher Vorschriften auch per Post an uns zurücksenden.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. „CD“ steht für Cadmium, “ Pb“ für Blei und „Hg“ für Quecksilber.
Elektrische und elektronische Geräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Eine Entsorgung ist nur über die örtlichen Sammel- und Rücknahmestellen der Kommunen möglich.
15. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit eines diese AGB einbeziehenden Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Für diese AGB und die Vertragsbeziehung mit Ihnen gilt unter Ausschluss des Kollisionsrechts das Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland.